Wir verwenden Cookies
Wir übermitteln personenbezogene Daten an Drittanbieter, die uns helfen, unser Webangebot zu verbessern. Hierfür und um bestimmte Dienste zu nachfolgend aufgeführten Zwecken verwenden zu dürfen, benötigen wir Ihre Einwilligung. Indem Sie "Alle akzeptieren" klicken, stimmen Sie diesen zu.
Essenziell
Details anzeigen
Contao HTTPS CSRF Token
Schützt vor Cross-Site-Request-Forgery Angriffen.
PHP SESSION ID
Speichert die aktuelle PHP-Session.
Komfort
Details anzeigen
Google Maps
Online-Kartendienst, mit der die Erdoberfläche als Straßenkarte oder als Luft- oder Satellitenbild betrachtet werden kann, wobei auch Standorte von Institutionen oder bekannten Objekten angezeigt werden
Issuu
Plugin zum Lesen von elektronischen Publikationen.
Youtube
Videoportal welches das Anschauen und Teilen von Videos ermöglicht.
Statistik
Details anzeigen
Google Analytics
Hier wird mit Produkten wie wie Google Ads, Campaign Manager, Display & Video 360, Search Ads 360 und Google Analytics gearbeitet.
Freiheitliche und Unabhängige Bauernschaft Kärnten
Freiheitliche und Unabhängige Bauernschaft Kärnten
Navigation überspringen
  • Archive
    • Nachrichten
    • Meldungsübersicht
    • Zeitungen
    • Termine
    • Fotos
    • Videos
  • Struktur
    • Der Vizepräsident
    • Die Kammerräte
    • Der Landesvorstand
  • Themen
  • Kontakt
 

FPÖ-Darmann zu Asyl: „De facto-Einreisestopp“ für Asylwerber war nur ein weiterer PR-Gag der Regierung!

Schwarz-Grüner Grenzschutzschmäh um Gesundheitskontrollen von Asylwerbern – Klare FPÖ-Position: Keine weitere Aufnahme von Asylwerbern in Österreich


Klagenfurt (OTS) - „Der von ÖVP-Innenminister Karl Nehammer nach Ausbruch der Corona-Krise verkündete ´De facto-Einreisestopp´ für Asylwerber war offensichtlich nur ein weiterer PR-Gag der Bundesregierung!“ Das erklärt der Kärntner FPÖ-Chef und stv. FPÖ-Bundesparteiobmann Gernot Darmann zu einer parlamentarischen Anfragebeantwortung von ÖVP-Innenminister Nehammer, in der sich dieser hinsichtlich der Kontrolle von Gesundheitszeugnissen von Asylwerbern an der Grenze für „nicht zuständig“ erklärte. Am 27. März hatte das Innenministerium noch angekündigt, dass Asylwerbern die Einreise verweigert wird, wenn sie kein gültiges Gesundheitszeugnis vorweisen können.

„Nachdem zwischen März und Mai in der Coronavirus-Hochphase auch illegale Migranten busweise nach Kärnten verfrachtet wurden und vom Innenministerium und den Kärntner Behörden immer darauf hingewiesen wurde, dass alle Gesundheitskontrollen stattgefunden hätten, stellt sich die Frage, welcher Glaube dem noch zu schenken ist, nachdem Nehammer in der Anfragebeantwortung jede Verantwortung für solche Kontrollen von sich gewiesen hat! Das ist insofern skandalös, da hier der ÖVP-Innenminister mit Rückendeckung von Sebastian Kurz mit der Gesundheit unserer Bevölkerung spielt. Zugleich gaukelt er in mittlerweile hunderten Pressekonferenzen seine Verantwortung für unsere Bürger vor“, erklärt Darmann.

Besonders befremdlich sei auch, dass laut Angabe von Nehammer in der Anfragebeantwortung nach einer illegal erfolgten Einreise bei einer Asylantragsstellung kein Gesundheitszeugnis vorgelegt werden musste bzw. muss, weil dafür die Rechtsgrundlage fehlt.

Der FPÖ-Chef fordert erneut, dass es keine weitere Aufnahme von Asylwerbern in Österreich geben darf. „Allein 2015 und 2016 haben wir 130.000 Asylwerber aufgenommen. Selbst die größten Willkommensklatscher bei SPÖ, ÖVP und Grünen müssten endlich begreifen, dass den Österreichern weitere Asylwerber nicht mehr zugemutet werden können“, so Darmann abschließend.

Teilen

16.Juli2020 von Die Freiheitlichen in Kärnten

Zurück
Aktuell
EU-Entwaldungsverordnung: ÖVP-Bauernbund will wieder selbst gelegtes Feuer löschen

EU-Entwaldungsverordnung: ÖVP-Bauernbund will wieder...

21. März 2025

Einkommensrückgang um 28 Prozent – Bauernsterben setzt sich fort

Einkommensrückgang um 28 Prozent – Bauernsterben setzt...

16. Dezember 2024

Freiheitliche und Unabhängige Bauernschaft ist treibende Kraft in der Kärntner Landwirtschaftskammer

Freiheitliche und Unabhängige Bauernschaft ist treibende...

26. April 2024

ÖVP und Bauernbund tragen die Verantwortung für die schlechte Situation der Bauernfamilien in Kärnten

ÖVP und Bauernbund tragen die Verantwortung für die...

15. Jänner 2024

Nein zum slowenischen ''Sonderposten'' in der Kärntner Landwirtschaftskammer!

Nein zum slowenischen ''Sonderposten'' in der Kärntner...

25. Oktober 2023

Termine
Aktuell sind keine Termine vorhanden.

Themen

Unser Programm für Kärnten
Roman Linder auf Facebook
Freiheitliche und Unabhängige Bauernschaft Kärnten

2025 © Freiheitliche & Unabhängige Bauernschaft  •  Impressum  •  Datenschutz

Mein Team und ich reden nicht nur von der Landwirtschaft, wir leben davon! Daher wollen wir, dass die Bauern vom Joch der Agrarpolitik des Bauernbundes befreit werden!
Vizepräsident Roman Linder
Vizepräsident Roman Linder