Freiheitliche und Unabhängige Bauernschaft Kärnten
Freiheitliche und Unabhängige Bauernschaft Kärnten
Navigation überspringen
  • Archive
    • Nachrichten
    • Meldungsübersicht
    • Zeitungen
    • Termine
    • Fotos
    • Videos
  • Struktur
    • Der Landesobmann
    • Der Landesvorstand
    • Die Kammerräte
  • Themen
  • Kontakt
 

FPÖ-Angerer: Impfpflichtgesetz muss wieder abgeschafft werden!

„Massiver Grundrechtseingriff ist weder heute noch in Zukunft zu rechtfertigen“ – Österreich einziges EU-Land mit Impfpflicht-Gesetz


Klagenfurt (OTS) - Nach der heutigen Ankündigung der Bundesregierung, die Impfpflicht neuerlich für 3 Monate auszusetzen, betont der Kärntner FPÖ-Parteichef NAbg. Erwin Angerer, dass das von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS beschlossene Impfpflichtgesetz zur Gänze abgeschafft werden muss. „Die Impfpflicht immer wieder auszusetzen ist viel zu wenig. Die FPÖ hat von Anfang an gesagt, dass ein Impfzwang verfassungswidrig, grundrechtswidrig und sinnlos ist und als einzige Partei dagegen gestimmt. Das Impfpflichtgesetz muss daher ersatzlos gestrichen werden, statt nur aufgeschoben. Wir erwarten auch von SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser, der einer der Väter der Impfpflicht ist, endlich eine klare Haltung gegen diesen Grundrechtseingriff“, so Angerer.

„Es ist offensichtlich, dass viele Bürger diese ÖVP-Grüne-Bundesregierung und ihre Politik nicht mehr ernst nehmen. Niemand versteht, warum in Österreich überhaupt mit viel TamTam eine Impfpflicht eingeführt wurde. Wir sind nun das einzige EU-Land mit einer Impfpflicht für seine Bevölkerung. Diese Alleinstellung in Europa ist aber kein Grund, um stolz zu sein, sondern ganz im Gegenteil!“, so der FPÖ-Chef.

Genauso würden viele Bürger auch über Bundespräsident Alexander Van der Bellen nur mehr den Kopf schütteln, nicht zuletzt nach seinem gestrigen ZIB2-Interview. „In einer Zeit, in der es die Aufgabe des Bundespräsidenten wäre, sich auf die Seite der Bürger zu stellen, steht er weiter auf der Seite einer Regierung, die schon lange keine Mehrheit mehr hat. Offenbar sieht er seine einzige Funktion als Präsident darin, seine frühere Partei, die Grünen, in der Regierung zu halten. Sonst würde er nicht alles widerstandlos mittragen und bei den zahllosen ÖVP-Korruptionsaffären wegschauen“, kritisiert Angerer abschließend.

Teilen

24.Mai2022 von Die Freiheitlichen in Kärnten

Zurück
Aktuell
Weltbauerntag am 1. Juni: Bauernland muss in Bauernhand bleiben!

Weltbauerntag am 1. Juni: Bauernland muss in Bauernhand...

31. Mai 2022

Kärntner ÖVP hat resigniert und nicht einmal versucht, Minister für Kärnten durchzusetzen!

Kärntner ÖVP hat resigniert und nicht einmal versucht,...

10. Mai 2022

Rücktritt von ÖVP-Ministerin Elisabeth Köstinger war schon lange absehbar!

Rücktritt von ÖVP-Ministerin Elisabeth Köstinger war...

09. Mai 2022

Kärntner Wälder für unsere Zukunft sichern

Kärntner Wälder für unsere Zukunft sichern

21. April 2022

Wolfsrisse in Oberkärnten: Der Schutz von Mensch und Tier muss oberste Priorität haben

Wolfsrisse in Oberkärnten: Der Schutz von Mensch und Tier...

17. März 2022

Termine
28 Jun.

"Erwin Angerer im Gespräch" zu Gast in Villach

19:00Gasthof Bacher

29 Jun.

"Erwin Angerer im Gespräch" zu Gast in Griffen

19:00Mochoritsch Griffen-Rast

30 Jun.

"Erwin Angerer im Gespräch" zu Gast in Klagenfurt

19:00Gasthaus Krall

01 Jul.

"Erwin Angerer im Gespräch" zu Gast in Greifenburg

19:30Gasthof Pension Leitner

15 Jul.

12. (B)laue Sommernacht der FPÖ Wernberg

19:00Gasthaus Dorfschenke

Themen

Unser Programm für Kärnten
Manfred Muhr auf Facebook
Freiheitliche und Unabhängige Bauernschaft Kärnten

2022 © Freiheitliche & Unabhängige Bauernschaft  •  Impressum  •  Datenschutz

Mein Team und ich reden nicht nur von der Landwirtschaft, wir leben davon! Daher wollen wir, dass die Bauern vom Joch der Agrarpolitik des Bauernbundes befreit werden!
Vizepräsident Manfred Muhr
Vizepräsident Manfred Muhr
Wir verwenden Cookies, um die Webseite benutzerfreundlich zu gestalten. Wenn Sie fortfahren, erklären Sie sich mit dem Setzen von Cookies einverstanden. Datenschutzerklärung